ENAR Schattenbericht 2009-2010
(21.03.2011)Pressemitteilung
21. März 2011
ENAR’s Europäischer Schattenbericht: Das Ende des Rassismus ist noch weit weg
Der Schattenbericht für Deutschland: Antidiskriminierungskultur entwickelt sich langsam
Download Schattenbericht für Deutschland
Daten, die von der anti-rassistischen Zivilgesellschaft quer durch Europa gesammelt wurden verweisen auf auf rassistische Praktiken in auf vielen Feldern, wie z.B. Arbeitsmarkt, Wohnungsmarkt, Bildung, Gesundheit, Polizei, Zugang zu Waren und Dienstleistungen und Medien. Der Schattenbericht beleuchtet auch, dass Extremismus und rassistische Gewalt auf dem Vormarsch in Europa sind. Barrieren verhindern eine effektive Gleichberechtigung, gerade auch in Zeiten der Finanzkrise. Hier einige der Hauptpunkte der Berichte:
Der Europäische Schattenberichte setzt sich aus 27 nationalen Schattenberichten zusammen, die von den ENAR-Mitgliedsorganisationen quer durch die Europäische Union, diesmal inklusive Kroatien, erstellt wurden. Auch für Deutschland wurde ein Schattenbericht erstellt. Die Berichte identifizieren besonders von Rassismus betroffene Gruppen und präsentieren einen Überblick über rassistische Praktiken, aber bewerten auch rechtliche und politische Kontexte und die Reaktionen der Regierungen darauf.
Der Europäische Schattenbericht von ENAR zeigt, dass quer durch Europa ethnische und religiöse Minderheiten weiterhin unter Diskriminierung und Ausschluss leiden. Roma in Europa, Asylsuchende, Muslime, Juden und Menschen afrikanischer Herkunft leiden unter sozialem Ausschluss, aber haben auch verschiedene Schwierigkeiten in allen Lebensbereichen, vom Arbeitsmarkt bis zur Bildung, vom Wohnungsmarkt bis zur Polizei.
Der Bericht zeigt aber auch Bereiche in denen es Verbesserungen gab, z.B. durch die positive Wirkung der Europäischen Antidiskriminierungsgesetzgebung, welche rassistische und religiöse Diskriminierung nun zu einem gesetzlichen Tatbestand machte. Aber dennoch zeigt der Bericht auch, das die Gesetzgebung alleine nicht ausreicht und dass zusätzliche Maßnahmen getroffen werden müssen um zu verhindern, dass Diskriminierung nicht in der alltäglichen Praxis auftaucht. Das Anwachsen rechter Organisationen und von Parteien, nicht nur am gesellschaftlichen Rand sondern in der Mitte der Europäischen Gesellschaften, die offen rassistische Ressentiments ansprechen, hat einen direkten negativen Effekt auf die Integration von MigrantInnen und ethnischer Minderheiten in Europa.
Für Deutschland wurden u.a. folgende Befunde festgestellt: Im Bereich der Beschäftigung wurde der Nachweis geführt, dass Personen mit Migrationshintergrund unabhängig von ihrer Qualifikation Diskriminierung im Zugang zum Arbeitsmarkt erfahren. Die Abwanderung von hoch qualifizierten Personen mit Migrationshintergrund in die Türkei, die auf Diskriminierung zurück zu führen ist, steigt. Die Nicht-Anerkennung ausländischer Abschlüsse bleibt weiterhin ein großes Problem. Die Medien haben begonnen über Diskriminierung zu berichten. Über Rassismus wird jedoch nur auf öffentlichen oder internationalen Druck hin berichtet. Stereotypien und
Hassreden gegen den Islam sind verbreitet und sogenannte "Islamkritiker" bekommen regelmäßig ein breites öffentliches Forum. Ein öffentliches Forum für andere Perspektiven wird nicht geboten, mit der Folge, dass Muslime sich von Mainstream-Medien abwenden. Aktuelle Studien legen nahe, dass es eine große Anzahl von Diskriminierungsfällen gegen ethnische Minderheiten gibt, die von Betroffenen nicht gemeldet werden. Erste Gerichtsurteile zum Thema Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt, beim Zugang zu Waren, Dienstleistungen und Wohnungen wurden gefällt.
Chibo Onyeji, der Präsident von ENAR sagte: “Die Berichte zeigen, dass Europa weit davon entfernt ist ohne Rassismus zu sein. Wir müssen noch einen weiten Weg gehen um eine effektive Gleichheit für alle erreicht zu haben. Die Berichte beleuchten die Notwendigkeit sich weiter auf die Bekämpfung des Rassismus zu konzentrieren und die Gleichbehandlung aller Unionsbürger und Drittstaatsangehörigen, besonders in Zeiten wo es eine sehr negative Sichtweise von MigrantInnen gibt und wo Menschen, die als Migranten wahrgenommen werden, als Bürger zweiter Klasse behandelt werden. Deswegen fordern wir von den EU-Entscheidungsträgern eine gemeinsame Europäische Initiative um das Problem des Rassismus zu adressieren”.
Das Europäische Netzwerk gegen Rassismus (ENAR) ist ein Netzwerk von Europäischen Nichtregierungsorganisation die gemeinsam Rassismus in allen EU-Staaten bekämpfen. ENAR repräsentiert mehr als 700 Nichtregierungsorganisation verteilt über die ganze Europäische Union. Es wurde 1997 im Europäischen Jahr gegen Rassismus gegründet. Es zielt auf die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Islamophobie und fördert die Gleichbehandlung von EU-Bürger und Drittstaatsangehörigen. Das Netz gegen Rassismus, für gleiche Rechte (NgR) ist die deutsche Sektion für ENAR. Das NgR ist ein loser Zusammenschluss von Nichtregierungsorganisationen in Deutschland, die gegen Rassismus und ethnische Diskriminierung arbeiten. Sie tun dies in ihrer individuellen Kapazität als auch in der Kooperation innerhalb des Netzes.
Download Schattenbericht für Deutschland
Die Schattenberichte finden Sie unter www.enar-eu.org
Für weitere Informationen wenden Sie sich an:
Netz gegen Rassismus, für gleiche Rechte
Koordinierungsstelle:
c/o DGB-Bundesvorstand
Referat Migrationspolitik
Henriette-Herz-Platz 2
10178 Berlin, Tel.: 030 / 240 60 - 342
kontakt@netz-gegen-rassismus.de
oder:
Dr. Andreas Hieronymus, Delegierter für Deutschland im Vorstand von ENAR und Repräsentant für die nördlichen Regionen im geschäftsführenden Vorstand von ENAR
c/o Institut für Migrations- und Rassismusforschung
Nernstweg 32-34
22765 Hamburg, Tel. 040 / 4305396
office@imir.de